Logo 1954 | | Zur ersten handfesten Konfrontation kam es am 23. März 1954. Mit großem organisatorischem und propagandistischen Aufwand veranstaltete die DDR in Kairo ihre erste große Industrieausstellung im nichtkommunistischen Ausland. Im Hauptpavillon präsentierten die Jenaer Volkseigenen Betriebe "deutsche Wertarbeit" unter dem Namen Carl Zeiss und mit den traditionellen Warenzeichen.
Von dem zuständigen Gericht in Kairo erwirkte Carl Zeiss Oberkochen einen Gerichtsbeschluss über die Beschlagnahme dieser Waren. Der Beschluss wurde jedoch von der Ausstellungsleitung ignoriert und konnte nicht exekutiert werden. Daraufhin flog der Justitiar nach Kairo, wo gerade ein Machtkampf zwischen General Nagib und aufständischen Offizieren stattfand. Dem Justitiar gelang es, beim Revolutionskomitee Gehör zu finden: "Am nächsten Tag wurde die Exekution wiederholt und diesmal mit einem militärischen Kommando. Es gab eine körperliche Auseinandersetzung. Unser Anwalt stürzte die Treppe hinunter und brach sich einen Arm. Aber die Exekutivgewalt setzte sich durch. Der Pavillon wurde geschlossen."
Einen Monat nach den Ereignissen in Kairo erhob die "Carl-Zeiss-Stiftung Jena, vertreten durch den Rat des Bezirkes Gera" beim Landgericht Stuttgart Klage gegen die Geschäftsleiter und die Firma in Oberkochen. Die Beklagten hätten es zu unterlassen, den Namen Carl Zeiss und die entsprechenden Warenzeichen zu benutzen.
Nach westlicher Rechtsauffassung gab es die "Carl-Zeiss-Stiftung" in Jena nicht mehr. Sie war dort durch die Enteignung der Betriebe untergegangen, zumindest aber funktionsunfähig geworden und dann rechtsgültig von Jena nach Heidenheim verlegt worden. Das Landgericht Stuttgart wies die Klage ab, nicht lediglich als "unbegründet", sondern stärker als "unzulässig". Daraufhin gingen die Kläger in Berufung zum Oberlandesgericht Stuttgart und in Revision zum Bundesgerichtshof Karlsruhe. Der Bezirk Gera verlor in allen Instanzen. |  |  Über das Buch
Der Autor
Einleitung
Die Kooperation
Die Konfrontation
Die Koexistenz
Die Wiedervereinigung
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(pdf-Dokument, 10 Seiten, 216 kB)
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Fidel Castro auf dem Opton-Messestand in Kuba
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Jenoptik-Stand auf der Hannovermesse, 1987
vergrößern | | Das war der Auftakt. In jedem Land musste neu entschieden werden, wem die Namens- und Warenzeichenrechte zustanden. Die Prozesse zwischen Zeiss (West) und Zeiss (Ost) breiteten sich „wie ein Steppenbrand" über den Globus aus. Im amerikanischen Verfahren, bei dem es um den größten Markt der Welt ging, erzielte Oberkochen einen vollständigen Erfolg. Der Prozess in London markiert den Übergang zur Koexistenz. In einem Vorverfahren hatte der Volkseigene Betrieb einen viel beachteten Sieg davongetragen. Die Hauptsacheverhandlung vor dem High Court of Justice begann am 11. Januar 1971. Inzwischen hatte sich in der Bundesrepublik der Machtwechsel vollzogen. Bundeskanzler Willy Brandt und Außenminister Walter Scheel betrieben eine "neue Ostpolitik".
Nach sechs Wochen Verhandlung in London verabredeten sich die beiden britischen Anwälte. Sie beantragten eine Unterbrechung, um eine außergerichtliche Einigung zu erreichen. Tatsächlich brachten die feindlichen Brüder das sogenannte "Londoner Abkommen" zustande. Es regelte weltweit die Benutzung des großen Namens "Carl Zeiss" und der Warenzeichenrechte. | |